24.04.2025, Berlin: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), geschäftsführender Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, stellt die Frühjahrsprojektion der geschäftsführenden Bundesregierung vor. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Frühjahrsprojektion der geschäftsführenden Bundesregierung

Der scheidende Bundeswirtschaftsminister musste bei seiner vorerst wohl letzten Pressekonferenz noch einmal schlechtere Wachstumsprognosen vorlegen. Doch wer von Robert Habeck eine Fehleranalyse erwartet hatte, sah sich getäuscht. 

Habecks Selbstkritik, die keine ist

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (Archivbild vom 25.3.)

Erst kurz im Amt zieht Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) Kritik auf sich. Das ist ungewöhnlich für eine Parlamentspräsidentin – aber für Klöckner eher normal, wie eine Analyse ihrer politischen Laufbahn zeigt.

Immer wieder ein Aufreger – Julia Klöckner

(Symbolbild) So geht's bald nicht mehr: Ein analoges Foto für einen Personalausweis.

Im Kampf gegen gefälschte Fotos treten zum 1. Mai neue Regeln für Reisepässe und Personalausweise in Kraft. Der ursprüngliche Gesetzentwurf wurde zwischendurch geändert – und das hat auch mit Horst Seehofer zu tun.

Passbilder für Ausweise bald nur noch digital

Autounfall mit Blechschaden (Symbolbild)

Versicherungen wollen möglichst selten zahlen, Versicherte wollen möglichst viel erstattet bekommen – dieser Konflikt ist nicht neu, beschäftigt aber so häufig wie nie die Schlichter. Die Erklärungsansätze dafür, warum das so ist, gehen auseinander.

Schlichtungsstelle für Versicherte hat so viel zu tun wie nie

Autos stehen im Stau auf einer breiten Straße (Archiv- und Symbolbild)

Ist die Entfernungspauschale eine klimapolitische Sünde oder ein gerechter Ausgleich für alle, die einen weiten Weg zur Arbeit haben? Die Diskussion ist nicht neu, wird aber in diesem Jahr neu geführt. Denn Union und SPD wollen die Pauschale erhöhen.

Pendlerpauschale: Klimapolitische Sünde oder fairer Ausgleich?

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in Brüssel, aufgenommen am 09.09.22.

Sofern der Gasversorger Uniper doch noch verstaatlicht wird, fällt die Gasumlage für Verbraucherinnen und Verbraucher womöglich weg. Das hat Bundeswirtschaftsminister Habeck nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios intern anklingen lassen.

Falls Uniper verstaatlicht wird: Wackelt umstrittene Gasumlage?

Marlene Mortler, CSU, Bundesdrogenbeauftragte

Kein Alkohol in der Schwangerschaft – nicht alle Frauen sind da konsequent. Darauf weisen heute am „Tag des alkoholgeschädigten Kindes“ die Bundesdrogenbeauftragte und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hin. Von Daniel Pokraka

Bundesdrogenbeauftragte warnt vor Alkohol in der Schwangerschaft

Was würde sich durch die Widerspruchslösung ändern?

Die Zahl der Organspenden sinkt seit Jahren - auch weil Spender fehlen. Würde die Widerspruchslösung da helfen?

Daniel Pokraka BR-Korrespondent in Berlin. Schwerpunkte: SPD, Auswärtiges Amt, Umwelt, Gesundheit, Wahlen

Daniel Pokraka
BR-Korrespondent in Berlin. Schwerpunkte: SPD, Auswärtiges Amt, Umwelt, Gesundheit, Wahlen