"Wann treffen Sie sich mit US-Präsident Trump?" Diese Frage hat Bundeskanzler Friedrich Merz in den vergangenen Wochen oft von Journalisten gestellt bekommen. Nun gibt es Gewissheit: Kommenden Mittwoch wird der CDU-Chef zum Antrittsbesuch in die USA reisen. Die Gespräche dürften angesichts der jüngsten Probleme in den transatlantischen Beziehungen nicht einfach werden.
Merz soll in Washington besondere Ehre zuteil werden
Am Mittwochabend wird Merz nach Angaben von Regierungssprecher Stefan Kornelius in den Flieger nach Washington steigen. Offiziell geplant sei eine Unterredung mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus, ein gemeinsames Mittagessen der beiden und eine anschließende Pressekonferenz, hieß es aus Berlin. Trump wird den Kanzler im Gästehaus des Präsidenten, dem Blair House, neben dem Weißen Haus übernachten lassen – eine besondere Ehre.
Thema Nummer eins: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine
Inhaltlich sollen Kornelius zufolge der andauernde Handelsstreit zwischen der US-Regierung und der EU sowie die Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs die Beratungen dominieren. Gerade bei dem letzten Punkt hatte sich Merz zuletzt frustriert über mangelnde Fortschritte gezeigt. Der Kanzler, der vor drei Wochen mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, dem polnischen Regierungschef Donald Tusk und dem britischen Premierminister Keir Starmer den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj in Kiew besucht hatte, hat immer wieder auf eine enge Abstimmung zwischen den Europäern und den USA bei den Bemühungen um eine Beilegung des Ukraine-Kriegs gedrungen.
In Washington dürfte Merz bei Trump daher darum kämpfen, den Druck auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu erhöhen, um ihn zu einer Waffenruhe zu bewegen. Die Europäer bereiten dazu ein weiteres Sanktionspaket in dem Bewusstsein vor, dass sie Putin nur zusammen mit den Amerikanern wirklich beeindrucken können. Trump hatte diese Woche erklärt, dass sich innerhalb der nächsten zwei Wochen zeigen werde, ob Putin "uns an der Nase herumführt" oder nicht. "Und wenn er es tut, werden wir ein wenig anders reagieren."
Auch Handelspolitik dürfte zur Sprache kommen
In Sachen US-Zölle ist zu erwarten, dass sich Merz zurückhaltender gibt. Über eine Lösung im Zollstreit verhandelt derzeit die EU-Kommission mit den USA. Der Bundeskanzler wird sich da Beobachtern zufolge nicht in die Details einschalten, kann aber als Chef des wirtschaftsstärksten europäischen Landes Vertrauen schaffen und Impulse setzen. Für die von Trump ursprünglich zum 1. Juni angedrohten Zölle von 50 Prozent gibt es nun eine Frist bis zum 9. Juli.
Erstes persönliches Zusammentreffen von Merz und Trump
Ein weiteres Thema soll laut Regierungssprecher Kornelius die Lage im Nahen Osten sein. Generell wird es beim Treffen zwischen Merz und Trump aber auch darum gehen, ob sie einen guten Draht zueinander finden. Es ist die erste direkte Zusammenkunft der beiden seit Merz’ Amtsantritt am 6. Mai. Davor waren sich Trump und der CDU-Chef nur einmal flüchtig vor vielen Jahren in New York begegnet. Vergangenen Mittwoch war bereits Merz’ Außenminister Johann Wadephul (CDU) nach Washington gereist und dort mit seinem US-Kollegen Marco Rubio zusammengetroffen.
Merz hatte zuletzt auch immer wieder betont, dass er sich gut auf das Treffen mit Trump vorbereiten werde. Beide haben in den vergangenen Wochen mehrfach telefoniert – einmal zu zweit und danach dreimal in größerer Runde, mit mehreren anderen europäischen Staats- und Regierungschefs zu den Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs. Merz hat inzwischen die Handy-Nummer des US-Präsidenten und tauscht sich mit ihm per SMS aus. Seit dem jüngsten Telefonat sprechen sich die beiden auch mit den Vornamen Friedrich und Donald an.
Mit Informationen von dpa, AFP und Reuters.
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