Seit Monaten wird in Deutschland darum gerungen, ob es auch hier ein Verbot von Sozialen Netzwerken für Kinder und Jugendliche geben soll – nach dem Vorbild Australiens. Jetzt hat ein weiteres europäisches Land dazu eine Entscheidung gefällt: In Großbritannien wird es vorerst kein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige geben.
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Unterhaus kippt Gesetzesinitiative mit deutlicher Mehrheit
Das Unterhaus des britischen Parlaments stimmte mit klarer Mehrheit gegen eine entsprechende Gesetzesinitiative und kassierte damit das vom Oberhaus angestoßene Projekt. Für ein Verbot von Tiktok, Snapchat und Co. für Kinder unter 16 Jahren stimmten am Montagabend im Abgeordnetenhaus in London nur 173 Parlamentarier. Dagegen votierten 307.
Zuvor hatte sich die Labour-Regierung von Premierminister Keir Starmer gegen das Verbot ausgesprochen, das sich an aktuell geltenden Regeln in Australien orientieren sollte. Auffallend war bei der Abstimmung, dass sich mehr als hundert der insgesamt 404 Labour-Abgeordneten enthielten. Nach Ansicht von Beobachtern ist das als Kritik an der Regierungslinie zu verstehen.
Kritik am Kurs von Premier Starmer?
Dutzende Labour-Abgeordnete hatten Regierungschef Starmer zuvor öffentlich aufgefordert, ein Verbot zu unterstützen. Starmer lehnt ein Social-Media-Verbot derzeit mit der Begründung ab, dass es zuvor eine ausführliche Konsultation mit Experten, Internetkonzernen und Kinderschützern geben solle. Der entsprechende Prozess war in der vergangenen Woche von der Regierung angestoßen worden. Bereits im Januar hatte das Oberhaus des Parlaments für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren gestimmt.
Auch prominente Persönlichkeiten wie der britische Schauspieler Hugh Grant haben sich für ein Verbot ausgesprochen. Zudem unterstützen 74 Prozent der Bevölkerung die Maßnahme, wie aus einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov vom Dezember hervorging. Einige Organisationen für Kinderschutz warnen allerdings davor, dass ein Verbot ein falsches Gefühl der Sicherheit schaffen würde.
Verbot für unter 16-Jährige seit Dezember in Australien in Kraft
In Australien gilt seit dem 10. Dezember ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. Seither nimmt der Staat die Anbieter von Onlinediensten wie Tiktok, Instagram und Snapchat in die Pflicht, die Konten von Nutzern, die unter 16 Jahre alt sind, zu löschen. Plattformen drohen Geldstrafen in Höhe von umgerechnet mehr als 28 Millionen Euro, wenn sie keine "angemessenen Maßnahmen" zur Einhaltung der Vorschriften ergreifen.
Mit Informationen von AFP
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