Es geht nicht mehr um das "ob", sondern nur noch um das "wann" und "wie rasch": Zwar haben sich die europäischen Nato-Staaten seit Längerem darauf eingestellt, dass US-Präsident Donald Trump seine Forderung durchsetzen wird, den Europäern im Wesentlichen die Verantwortung für die Verteidigung des alten Kontinents zu übertragen. Doch mittlerweile herrscht in zahlreichen europäischen Regierungszentralen die berechtigte Sorge vor, dass Washington beschließen könnte, die US-Streitkräfte in Europa noch stärker und noch zügiger zu verringern.
Nicht nur Deutschland hat in den vergangenen beiden Wochen erfahren, dass es Trump mit der Reduzierung der US-Truppenpräsenz in Europa ernst meint. Auch Polen, das für seine Verteidigung rund 4,7 Prozent des Staatshaushalts ausgibt und als Vorzeigestaat aus Sicht Washingtons gilt, macht nun ähnliche Erfahrungen wie Berlin. Die geplante Entsendung von 4.000 amerikanischen Soldaten nach Polen wird nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums gestrichen. Die polnische Regierung spricht von einer "Verzögerung". Washington habe Warschau versichert, dass die US-Verpflichtung "gegenüber Polens Verteidigung und Sicherheit unverändert" bleibe.
US-Vizepräsident J.D. Vance: "Ressourcen umschichten"
Am Dienstag dieser Woche nutzte J.D. Vance einen seiner seltenen Auftritte vor dem Pressecorps des Weißen Hauses, um die sichtbaren Auswirkungen der neuen nationalen Sicherheitsstrategie der USA auf Europa hervorzuheben "Es geht nicht darum, jeden einzelnen amerikanischen Soldaten aus Europa abzuziehen", sagte der US-Vizepräsident. Vielmehr gehe es darum, "einige Ressourcen so umzuschichten, dass die Sicherheit der USA bestmöglich gewährleistet wird."
Das sei nicht schlecht für Europa, fügte Vance hinzu, der aus seiner Abneigung gegenüber den Europäern als angebliche "Trittbrettfahrer" des amerikanischen Sicherheitsschirms nie einen Hehl gemacht hat. Washingtons "Umschichtungen" würden Europa vielmehr dazu ermutigen, mehr Eigenverantwortung zu übernehmen.
Ebenfalls am Dienstag ergänzte das Pentagon, die USA würden ihre Truppenpräsenz in Europa wieder auf das Niveau herunterfahren, das vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine im Februar 2022 bestanden habe.
US-Anteil an Nato-Kriseneinheit wird sinken
Die US-Regierung beabsichtige, den Nato-Verbündeten Ende dieser Woche mitzuteilen, dass Washington den Umfang der militärischen Kapazitäten verringern werde, die den USA zur Unterstützung der europäischen Nato-Staaten im Falle einer größeren Krise zur Verfügung stünden. Diese Meldung der Nachrichtenagentur Reuters, die auf drei mit der Angelegenheit vertrauten Quellen basiert, bezieht sich auf das sogenannte "Nato Force Model", das die Nato im April vergangenen Jahres eingeführt hat. Das Ziel: "Im Falle einer kollektiven Verteidigung oder anderer Krisen sehr kurzfristig zu reagieren", wie es in der damaligen Mitteilung des Bündnisses heißt. Mitgliedsländer beteiligen sich an einem "größeren Pool an verfügbaren Streitkräften, die im Krisen- oder Konfliktfall bei Bedarf eingesetzt werden können."
Der amerikanische Anteil an den verfügbaren Nato-Streitkräften zur Abwehr einer militärischen Bedrohung oder eines Angriffs auf das Bündnisgebiet wird der Reuters-Meldung zufolge sinken. Unklar seien noch einige Details, etwa, wie schnell das Pentagon plane, die Aufgaben im Krisenfall auf die europäischen Verbündeten zu übertragen.
Rutte: US-Schritt war "zu erwarten"
Nato-Generalsekretär Mark Rutte versuchte bereits im Vorfeld der US-Entscheidung, die Wogen zu glätten. Dieser Schritt Washingtons sei "zu erwarten" gewesen, sagte Rutte in Brüssel. Die Allianz sei bestrebt, "die übermäßige Abhängigkeit von einem einzigen Verbündeten" in Verteidigungsfragen zu beenden. Doch die politischen Befürchtungen einiger europäischer Nato-Staaten, dass sich Washington gänzlich zurückziehen könne, dürften vor diesem Hintergrund eher zunehmen.
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