An einem Herbsttag 2023 scheint die damalige Vizechefin der JVA Gablingen zufrieden zu sein. Ein Gefangener sei "verräumt" worden, soll sie in einer Chatnachricht geschrieben haben, die dem BR und dem ARD-Politikmagazin "Kontraste" vorliegt. Dass dies für den Gefangenen offenbar schmerzhaft war, habe den Beamten Freude bereitet. Nur bei der "B-Note" hätte es besser laufen können: Die Beamten hätten nur "wenig gelacht" bei dem mutmaßlichen Übergriff auf den Gefangenen.
Der Vorfall ist beispielhaft. Nach BR-Recherchen herrschte in Gablingen ein System, das in einer deutschen Justizvollzugsanstalt unvorstellbar erscheint: Gefangene sollen gedemütigt und misshandelt worden sein – systematisch und teils vorsätzlich. Sogar vor kranken oder verletzten Gefangenen sollen JVA-Bedienstete der sogenannten Sicherungsgruppe (SIG) keinen Halt gemacht haben.
Über die Erkenntnisse dieser Recherche haben wir dem BR-Korrespondenten Andreas Herz gesprochen. Das Video zum Livestream finden Sie unter diesem Artikel eingebettet.
Übergriffe auf kranke Gefangene?
Über eine Stunde soll ein SIG-Beamter am Bett eines verletzten Gefangenen gerüttelt haben, damit der Häftling nicht zur Ruhe kommen konnte. Ein weiterer, psychisch schwer kranker Gefangener, habe in eine Einzelzelle gesperrt werden sollen – obwohl er laut einer Gefängnismedizinerin dringend zwischenmenschlichen Kontakt benötigt hätte. Bei der Verlegung soll der Häftling eine Panikattacke erlitten haben.
Doch anstatt den Gefangenen nun entsprechend dem ärztlichen Rat in einer Gemeinschaftszelle unterzubringen, soll der Mann noch mehr isoliert worden sein – und komplett nackt in einen der sogenannten "besonders gesicherten Hafträume" (bgH) gesperrt worden sein: einen gänzlich leeren Betonraum, nur mit einem Loch für die Notdurft.
Gutachter muss Selbstversuch abbrechen
Diese Spezialzellen sollen in Gablingen zur Bestrafung und Schikane genutzt worden sein – um Gefangene zu demütigen oder gefügig zu machen, so der Vorwurf. Laut der Augsburger Staatsanwaltschaft wurden in 117 Fällen Gefangene dort rechtswidrig eingesperrt, meist nackt und ohne Decke und Matratze – süffisant kommentiert in den WhatsApp-Chats, die dem BR vorliegen. Laut den Ermittlungsbehörden sollen sie von Beamten der JVA Gablingen verfasst worden sein.
Welche Folgen die Inhaftierung auf bloßem Boden hat, untersuchte nach BR-Informationen ein Gutachter im Selbstversuch. Das Ergebnis: Nach zwei Stunden seien die Schmerzen so stark gewesen, dass ein Einschlafen nicht mehr möglich gewesen sei. Nach vier Stunden sei der Selbstversuch abgebrochen worden – wegen der Gefahr von Folgeschäden. In Gablingen sollen Gefangene bis zu zwei Wochen in den bgH-Zellen weggesperrt worden sein.
Häftling soll "zerstört" worden sein
Hinzu kommen massive Gewalt-Vorwürfe: Häftlinge sollen nach Erkenntnissen der Ermittler gewürgt worden sein, seien mit Faustschlägen ins Gesicht und Tritten in den Brustkorb traktiert worden, teils mit dem Einsatz des Schlagstocks. In einem Fall seien dem Gefangenen zuvor die Hände mit Handschellen auf den Rücken gefesselt worden. Die Vizechefin soll bei den Übergriffen teils selbst zugegen gewesen sein.
Übereinstimmend schildern Zeugen, dass sich die Wärter an solchen Übergriffen erfreut haben sollen. Die Chats bestätigen diesen Eindruck: Ein Beamter schreibt von einem "geilen Tag", an dem die Beamten "viel Spaß" gehabt hätten. Ein weiterer SIG-Wärter schreibt, in Gablingen einen Häftling "zerstört" zu haben.
Gefangene sollen gedemütigt worden sein
Zusätzlich sollen Gefangene gedemütigt worden sein: Ein Häftling habe nach BR-Informationen komplett nackt vor SIG-Mitgliedern Kniebeugen machen müssen. Ein anderer sei aufgefordert worden, sich bei der SIG für einen Übergriff zu bedanken. Und wieder ein anderer schildert, wie er ausgelacht worden sei, während ihn SIG-Beamte mit verdrehten Armen gegen Türen und Geländer gestoßen hätten.
Die Beamten sollen vorsätzlich gehandelt haben. Am 23.10.2024 fahren beispielsweise Teile der Gablinger SIG nach Neuburg a.d. Donau, um in dem dortigen Jugendgefängnis eine Drogenrazzia zu unterstützen. Doch das scheint für einen muskulösen SIG-Beamten zweitrangig gewesen zu sein: In einem Chat soll er angegeben haben, kein großes Interesse am Aufspüren der Drogen zu haben. Stattdessen wolle er nur "einen wegrupfen", heißt es sechs Sekunden später. Dem BR liegen entsprechende Protokolle vor.
"Paradesituation einer Folter"
Was "wegrupfen" offenbar bedeutet, berichten fünf junge Gefangene bereits vor Monaten dem BR. Sie seien an dem Tag von der Gablinger SIG gewürgt und mit Faustschlägen ins Gesicht verprügelt worden, um Informationen über etwaige Drogen preiszugeben. Laut Strafrechtsexperten der "Paradefall einer Folter".
Er habe Gefangene "herumgeworfen" und "abgewürgt", soll der SIG-Beamte nach dem Einsatz gepostet haben. Häftlinge hätten Schmerzen. "Immer den Hals abdrücken", heißt es an anderer Stelle an die Vizechefin. Nach BR-Informationen soll er Steroide konsumiert haben. Eine Nebenwirkung dieser Mittel ist vermehrte Aggressivität. Seine Anwältin will sich auf Nachfrage nicht äußern.
Die Vizechfin soll selbst keine Gefangenen körperlich attackiert haben. Trotzdem wird sie als Mittäterin beschuldigt, weil sie SIG-Beamte zu Übergriffen auf Gefangene ermutigt und dann gedeckt haben soll. JVA-Personal, das die Übergriffe womöglich missbilligt hätte, sei von der Vizechefin versetzt oder weggeschickt worden, teils mit den Worten "husch, husch".
"Größter JVA-Skandal der Bundesrepublik"
Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger spricht von "Abgründen, die sich da auftun". Bewahrheiten sich die Vorwürfe, stünden massivste Grundrechtsverletzungen im Raum: "Das ist wirklich der größte Skandal in einer Justizvollzuganstalt seit wir die Bundesrepublik Deutschland haben."
Bei den Misshandlungen selbst sollen die SIG-Beamten dann darauf geachtet haben, dass keine Zeugen zugegen sind. Anderem JVA-Personal sei die Sicht verstellt worden. Oder Übergriffe seien bewusst in Räumen geschehen, in denen es keine Kamera-Überwachung gab – etwa Aufzügen, wo SIG-Beamte den Kopf eines Häftlings gegen die Wand geschlagen haben sollen. Ein Häftling soll sogar durch Gewalt dazu gebracht worden sein, eine Beschwerde gegen die JVA zurückzuziehen.
Wussten die Beamten, dass sie rechtswidrig handelten?
Wenn Grenzen überschritten würden, müsse dies nach außen hin "anständig" aussehen, soll die Vizechefin in einem Chat geschrieben haben. In einer weiteren Nachricht, die BR und Kontraste ebenfalls vorliegt, heißt es, dass sie selbst und SIG-Beamte "rechtswidrig" gehandelt haben sollen.
Die frühere JVA-Leiterin wusste laut der Staatsanwaltschaft, dass Gefangene rechtswidrig in bgH-Zellen gesperrt worden seien. Die Ermittlungen legen nahe, dass sie sich vor allem im Homeoffice aufhielt. Ihre Anwältin wollte sich nicht dazu äußern. Die Vizechefin soll gepostet haben, die JVA Gablingen nach ihren Vorstellungen zu "kreieren". Später ist von "absoluter Diktatur" die Rede. Dahinter postet die Vizechefin ein Emoji: einen Affen, der sich die Augen zuhält.
Die Staatsanwaltschaft Augsburg hat inzwischen gegen 13 Bedienstete der JVA Gablingen Anklage erhoben – unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt. Die Anklage richtet sich auch gegen die frühere Leiterin der JVA Gablingen und ihre damalige Stellvertreterin. Deren Anwälte haben sich auf Anfragen nicht geäußert. In früheren Schreiben betonen die Anwälte der Vizechefin aber, dass diese rechtmäßig gehandelt habe. Für alle Beschuldigten gilt bis zu einem rechtskräftigen Urteil die Unschuldsvermutung.
Im Audio: Neue BR-Recherchen zur JVA-Gablingen zeichnen ein System, dass in einer deutschen Justizvollzugsanstalt unvorstellbar erschein
BR-Reporter mit einer Ministeriumsmitarbeiterin in der JVA Gablingen
bgH der JVA Gablingen
Anmerkung der Redaktion: Der im Video gezeigte ehemalige Insasse Milan war nicht in der JVA Gablingen, sondern in der JVA Neuburg-Herrenwörth.
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!