Hunderte Wählergruppen treten bei der bayerischen Kommunalwahl im März an – neben den etablierten und weniger etablierten Parteien. Die genaue Zahl ist noch nicht bekannt, aber der Blick auf die Wahlvorschläge, die ihre Kandidatinnen und Kandidaten beim letzten Mal in die Rathäuser brachten, zeigt die Dimensionen: 1.080 Parteien und sonstige Gruppierungen stehen hinter den derzeitigen Gemeindechefs, also den (Ober-)Bürgermeisterinnen und -Bürgermeistern – allein oder in unterschiedlichen Kombinationen.
Nur in 876 Fällen stellt zur Zeit eine der "klassischen" Parteien allein den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin: 660 schickte einst die CSU ins Rennen, 170 die SPD, die Freien Wähler 30, die Grünen elf, die FDP drei und zwei die ÖDP. Das heißt: 1.178 Bürgermeister sind auf dem Ticket mehrerer Parteien oder Gruppierungen im Amt. In zwei Gemeinden (Tettenweis und Dingolfing) ist der Posten derzeit vakant.
Diese Daten beziehen sich ausschließlich auf die aktuell Gewählten. Die Zahl der Wahlvorschläge für alle Kandidaten wird bei der diesjährigen Abstimmung also deutlich über tausend betragen, auch wenn nur in 1.920 der 2.056 Gemeinden ein neuer Chef gewählt wird. Und da kommen noch Anwärter für die Gemeinde- und Stadträte hinzu. Eine Fünfprozenthürde gibt es nicht. Das sorgt nicht nur nach der Wahl für Vielfalt in den Räten, sondern minimiert auch von vornherein die Hemmschwelle zur Kandidatur.
Kandidaturen nur an einem Ort
Niemand wird am 8. März hunderte Wahlvorschläge auf seinem Stimmzettel finden. Denn die meisten Wählergruppen kandidieren nur in einer Gemeinde – und sonst nirgends. Eine solche Gruppe zu bilden ist einfach. Das bayerische Innenministerium schreibt: "Für Wählergruppen ist keine bestimmte Organisationsform vorgeschrieben. Auch lose Zusammenschlüsse von Wahlberechtigten können daher als Wählergruppe auftreten und Wahlvorschläge einreichen."
Diese Wählergruppen schicken ihre Kandidatinnen und Kandidaten vor allem in kleinen Gemeinden ins Rennen – mit wachsendem Erfolg. Auf diesen Trend weist der Politik- und Verwaltungswissenschaftler Lars Holtkamp im Gespräch mit BR24 hin. Es gebe in ganz Deutschland immer mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die von Wählergemeinschaften aufgestellt worden sind.
Parteibindung nimmt mit Gemeindegröße ab
Schon vor Jahren sah Holtkamp einen Trend weg von den "klassischen" Parteien. Bei den Wahlen zu Gemeinderäten erreichten diese Gruppen in manchen Regionen Süddeutschlands 50 Prozent der Stimmanteile. Holtkamp beobachtet, dass die Parteipolitisierung mit der Gemeindegröße abnimmt.
Alles in allem gilt, was der Wahlforscher Florens Mayer festhält: "Je kleiner die Kommune (…), desto geringer ist die Bedeutung der langfristigen emotionalen Bindung an eine Partei für die Wahlentscheidung." In großen Städten habe die "Parteiidentifikation in der Regel eine vergleichbare Bedeutung wie bei Landtags- und Bundestagswahlen." Das gelte aber vorrangig für die Abstimmungen zu den Stadträten. Bei den Bürgermeisterwahlen spiele die Parteiidentifikation auch in den großen Städten "eine deutlich geringere Rolle."
In Bayern finden sich nicht wenige Beispiele, in denen eine oder mehrere etablierte Partei(en) mit örtlichen Wählergruppen zusammengingen, um eine Bürgermeister-Kandidatur zum Erfolg zu bringen. Siegreich waren solche Kombi-Kandidaturen unter anderem im oberfränkischen Sparneck (SPD/Wahlgemeinschaft/Aktive Waldsteinbürger Sparneck e.V.), im schwäbischen Benningen (CSU/Überparteiliche Wählergemeinschaft und Freie Wähler) oder in Eching bei München (Grüne/Bürger für Eching/Echinger Mitte/ÖDP).
Originelle Namen und Verwechslungsgefahr
Manche Wählergruppe hinter einem aktuellen Bürgermeister fiel mit phantasievollen Namen auf, zum Beispiel "Aus Vier mach Wir" (Triefenstein), "Aller guten Dinge sind Drei" (Mömbris) oder “CSU und ihre Freunde” (Niederviehbach). Manche Bezeichnung kam etwas sperriger daher: "Parteilose Wählergruppe Oberviechtach/Parteilose Wählergruppe der Ortsteile Oberviechtachs". Und weil wir gerade bei Namen sind: bei den "Freien Wählern" besteht Verwechslungsgefahr. Nicht jede örtliche Wählergruppe, die diese Bezeichnung im Namen führt, hat etwas mit der Landtagspartei Freie Wähler zu tun, auch wenn sie hier und da gemeinsam kandidieren.
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