Die Bezeichnung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) als "Pinocchio" hat für einen Facebook-Nutzer kein juristisches Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft Heilbronn stellte das Verfahren ein, "weil es sich hierbei um eine von der Meinungsfreiheit gedeckte und damit zulässige Machtkritik handelt". Aus diesen Erwägungen sei auch ein anderes Verfahren wegen derselben Bezeichnung eingestellt worden, hieß es in einer Mitteilung. Der Verfasser hat sich also nicht strafbar gemacht.
Kommentare unter einem Facebook-Beitrag der Polizei
Anlässlich eines Besuchs von Merz im Oktober im baden-württembergischen Heilbronn hatten Nutzer einen Facebook-Post der örtlichen Polizei fast 400 Mal kommentiert, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Bei 38 Beiträgen müsse die Staatsanwaltschaft prüfen, ob sie strafbar sind – darunter der Satz "Pinocchio kommt nach HN". Noch sind den Angaben zufolge nicht alle Verfahren entschieden. In einem anderen Fall soll Merz als "Lackaffe" bezeichnet worden sein.
Die Äußerungen seien teils "beleidigender Manier" gewesen, erklärte zuletzt ein Polizeisprecher. Deswegen habe man als Polizei unter dem Post die Kommentare herausgefiltert, die möglicherweise strafrechtlich relevant sein könnten. Dazu sei die Polizei verpflichtet, so der Sprecher. "Wenn wir den Anfangsverdacht einer Straftat haben, dann müssen wir das weiter verfolgen."
Kinderbuchfigur Pinocchio ist ein Lügner
In dem Facebook-Post des Polizeipräsidiums Heilbronn ging es seinerzeit um ein Flugverbot, das im Zuge des Kanzlerbesuchs verhängt worden war. Die Kinderbuchfigur Pinocchio erschien erstmals 1883 in einem Roman des italienischen Autors Carlo Collodi. 1940 drehte Disney daraus einen animierten Kinofilm. Pinocchio ist bekannt dafür, dass seine Nase bei jeder Lüge wächst.
Mit Informationen von dpa
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