"Sorry, sorry, SPD": Im Singspiel am Nockherberg ließ Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze (Sina Reiß) den Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (Gerhard Wittmann) schon 2019 wissen: "Ach, Dein Schicksal, SPD / tut mir tief im Herzen weh. / Das Grüne wächst, das Rote geht, / weil die Welt sich weiterdreht." Wenige Monate zuvor war die SPD im Landtag erstmals hinter die Grünen zurückgefallen.
2020 drehte sich das Blatt auch im Münchner Stadtrat, seit Sonntag steht fest, was noch vor Wochen undenkbar schien: Die SPD verliert nach 42 Jahren den Münchner Oberbürgermeister-Posten an die Grünen. Nach zwölf Jahren im Amt nahm ein erschütterter Dieter Reiter auf der SPD-Wahlparty mit einem nur einminütigen Auftritt Abschied: Es sei ein bitterer Abend für ihn selbst, "umso schlimmer, als es letztlich auch ein bitterer Abend für die SPD ist".
Schwächstes Kommunalwahlergebnis
SPD-Landeschef Sebastian Roloff bezeichnete die Münchner Niederlage als "schmerzhaft", insgesamt sei er mit den bayerischen Kommunalwahlen einigermaßen zufrieden. Die SPD sei in der Fläche "stabil geblieben".
Wie geht die Partei aus diesen Wahlen heraus? Geschwächt? Oder hat sie den "Abwärtstrend gestoppt", wie Co-Landeschefin Ronja Endres sagt? Ein Blick auf die Zahlen: In den Kreistagen und Stadträten hat die SPD bayernweit 12,3 Prozent erreicht – mehr als bei der Bundestagswahl 2025 (11,5 Prozent), Europawahl 2024 (8,9) und Landtagswahl 2023 (8,4). Auch wenn sich mancher Genosse in Bayern über einen zweistelligen Wert erleichtert zeigt: Es ist das schlechteste Kommunalwahlergebnis der bayerischen SPD überhaupt. In den Landkreisen und kreisfreien Städten verliert sie zehn Prozent ihrer Gremien-Sitze.
München wiegt schwer
Auch die Summe ihrer Oberbürgermeister in den kreisfreien Städten kann die SPD nicht halten: künftig elf statt zwölf. Es gab überraschende Erfolge wie in Augsburg und Rosenheim, aber Niederlagen von SPD-Amtsinhabern gegen CSU-Herausforderer in Hof, Erlangen, Aschaffenburg.
Besonders schwer wiegt das Wahldesaster in München, schließlich leben 1,6 der 13,2 Millionen Bayern in der Landeshauptstadt. Der Chefsessel im Rathaus war für Bayerns SPD ein Pfeiler ihres Selbstverständnisses: Selbst wenn es auf Landesebene abwärts ging, konnte man selbstbewusst auf München verweisen.
Endres: Auf Sieger schauen
Landeschefin Endres spricht mit Blick auf München zwar von einem "absoluten Schatten", der teilweise auch der Affäre um Reiters Ämter beim FC Bayern geschuldet sei. Es gelte aber, nicht darauf zu schauen, was falsch gemacht wurde. Wichtiger sei es, auf die "Sieger zu gucken", um deren Stärken auszuspielen. Trotz eines schlechten Bundestrends habe es die SPD geschafft, "nicht in die Totalkatastrophe zu rutschen". Insgesamt sei es ein gutes Ergebnis, die SPD habe sich "als Kommunalmacht behauptet".
Für Endres persönlich war die Wahl alles andere als erfolgreich: Ihr gelang weder der Einzug in den Kreistag Weilheim-Schongau noch in den Stadtrat Penzberg. Ihre Position als Landeschefin sieht sie nicht geschwächt: "Ich bin letztes Jahr in meiner Partei wiedergewählt worden, mit 86 Prozent. Ich habe einen Plan für diese Partei." Zum einen müsse die SPD "interessant kommunizieren", zum anderen "lebensnahe, gute Forderungen stellen für Menschen, die jeden Tag aufstehen und arbeiten".
Ude ist "entsetzt"
Reiters Vorgänger, Christian Ude, ging mit seiner Partei dagegen hart ins Gericht: Er sei "entsetzt über das Ausmaß der Niederlage" in München, sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Die Zahl der Stadtratsmitglieder habe sich in zwölf Jahren mehr als halbiert. "Doch die SPD hat auch sich selber immer wieder die Legende von der 'roten Stadt' erzählt, als sie hier nur noch die dritte Kraft war."
In Bayern seien die Sozialdemokraten über die Jahre sogar von Rang zwei auf fünf abgerutscht. Auf Wahlzetteln müsse man die SPD daher hinten suchen, wo früher die "Sonstigen" anfingen. "Das wird einfach hingenommen und man findet es schade. Aber ein Sofortprogramm zu starten und die verlorenen Wähler zu befragen, um sie zurückzugewinnen, gibt es nirgendwo." Die SPD hat laut Ude "jedweden Kontakt" und jedes Verständnis für die eigene Wählerschaft verloren.
Hört man sich unter prominenten aktiven Sozialdemokraten um, wird immer wieder Kritik an der Wahl-Analyse der Landeschefs geäußert. Es gebe "wenig zum Jubeln und viel zum Nachdenken", sagt ein Genosse. Hinter vorgehaltener Hand werfen mehrere Sozialdemokraten schon die Frage auf, wer die Partei als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2028 führen soll. Klare Botschaft: keiner der Landesvorsitzenden.
"Worauf warten wir?"
Öffentlich warnt neben Ude auch Juso-Landeschef Benedict Lang vor Schönfärberei: "Die Ergebnisse entsprechen ungefähr den Erwartungen, aber nicht den Ansprüchen", sagt er dem BR. Er habe das Gefühl, dass sich viele damit zufriedengeben, wenn es "nicht so viel schlechter" werde. "Das kann nicht genug sein."
In der SPD gebe es bundesweit nach jeder Wahl eine "ritualisierte Enttäuschung", die "floskelhaft" abgehakt werde. Es brauche keine neuen Analysen – der Handlungsbedarf sei längst klar. "Worauf warten wir denn noch, um mal etwas anderes auszuprobieren?" Die SPD müsse deutlich machen: "Was ist die Idee der Sozialdemokratie?" Lang betont: "Wenn wir mit der Überzeugtheit, mit der Lars Klingbeil an seinen Ämtern klebt, Gerechtigkeitsfragen in den Vordergrund stellen würden, wären wir auf jeden Fall schon mal einen großen Schritt weiter."
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